Auf Patentämtern werden ja gerne mal ziemlich absurde Dinge patentiert. In Russland hat sich nun der Chef der Firma Superfone, Oleg Teterin, die Zeichenkombination 😉 patentieren lassen. Die russische Patentbehörde habe ihm schon das Markenrecht an dieser Zeichenkombination zugeteilt. Netterweise darf man den augenzwinkerden Smiley privat allerdings weiter kostenlos verwenden; nur Unternehmen müssen eine jährliche Lizengebühr zahlen, wenn sie das Zeichen verwenden wollen. Auch der lachende Smiley 🙂 – und vermutlich auch andere ähnliche Kombinationen – könnten wegen der Verwechslungsgefahr seine Ansprüche berühren, meint Teterin.
Manchmal frage ich mich wirklich, was auf Patentämtern so abläuft. Was kommt als nächstes? Wer lässt sich als erstes die Rechte am Punkt, am Beistrich/Komma oder am Buchstaben „e“ sichern? Oder besser gleich am ganzen Alphabet und allen Kombinationen daraus… Markenschutz ist ja prinzipiell in Ordnung – aber so etwas ist nicht mehr normal.
Ich geh mal davon aus, dass europäische/amerikanische Patentämter hier anders entscheiden würden. Falls nicht, wäre es aber sicher interessant zu sehen, wie ein entsprechender Gerichtsprozess ausgehen würde.
Wenn sich solche Praktiken durchsetzten, dann möchte ich gleich vorsorglich ein Patent auf die Verwendung von „+“, „-“ und „=“ anmelden. Mit den Lizenzgebühren dafür sollte ich dann eigentlich ausgesorgt haben. Nein, das ist natürlich nicht ernstgemeint. 😉
Nachtrag: Mittlerweile hat die russische Patentbehörde die ganze Angelegenheit beendet. Den Smiley kann sich niemand schützen lassen.
Wenn ich mich recht erinnere, wollte die Telekom mal die Farbe Magenta schützen lassen. 🙂
soweit ich mich entsinnen kann, ist die Farbe auch geschützt (zumindest im Zusammenhang mit Telekommunikation)…ausserdem wer will die Farbe sonst haben??
Geschützte Gerüche gibt es soweit ich weiß auch…
und in das amerikanische Patent- und Markenamt würde ich nicht allzuviel vertrauen stecken, denen sind auch schon ein paar Perpetuum Mobiles durch die Lappen gegangen…
„We’ll sue his ass. And then we’ll sue the rest of him.“
Naja, der Vater von Dr. Evil hat das Fragezeichen erfunden, wie wir alle wissen.
Die Telekom hat sogar mal den Begriff „Internet“ als Marke schützen lassen:
https://www.zdnet.de/news/tkomm/0,39023151,2098659,00.htm
Ich liebe dieses Land 🙂 Ihr nicht auch?
Wie wärs hiermit (-: ?
Die Patentämter lösen in mir seit Jahren Kopfschütteln aus, im Speziellen wenns um Patente im Gentech-Bereich geht. Da werden bestimmte – in der Natur vorkommende Gene – einer einzelnen Firma zugesprochen, so als ob ein „gefundenes“ Gen „erfunden“ worden wäre. Aber das mit dem Smiley hat sogar mich fast vom Stuhl gehauen, unglaublich sowas.
Hmm – da lass ich mir doch gleich die Farbe Schwarz für Schrift auf weißem Hintergrund für den Bereich Astronomie und Online schützen. Wie würdest du gerne bezahlen, Ludmila? Bar oder mit Kredikarte 😉
@florian: Geht’s auch in Naturalien? Ich hab zu Hause so ein paar Pizzen rumliegen 😉
ich will mal nicht so kleinlich sein und lasse euch weiter atmen solange wir über den preis dafür verhandeln… 😀
Oho, das erinnert mich an eine Begegnung von voriger Woche. Ich saß mit zwei Kollegen an der U-Bahn-Haltestelle. Eine junge Dame, vermutlich Redaktionspraktikantin, läuft vorbei. Noch eine junge Redaktionspraktikantin. Noch eine. (Wohlgemerkt hausen die nicht bei ScienceBlogs, ich tippe eher auf Modemagazine.) Nach etwas Schweigen meint mein Kollege „Hätte ich mir vor drei Jahren Jeans mit braunen Stiefeln patentieren lassen, ich wäre ein reicher Mann…“ Tja. Gar nicht so doof, die Idee mit dem Patent…
Da es sich hier um Markenrecht und kein Patentrecht handelt ist der Begriff „patentieren lassen“ hier etwas unglücklich gewählt. Patente müssen 1. technisch und 2. neu sein. Beides wäre beim Smiley nicht erfüllt.
Anosnsten bin ich natürlich total deiner Meinung…
@Stephan: Danke für den Hinweis. Das mit dem „Patent“ stand aber wohl in der Pressemitteilung, die heute jede Zeitung abgedruckt hat 😉
Auf spiegel.de steht:
Russisches Patentamt kassiert Markenschutz für 😉
Verwirrung in Moskau: Ein Geschäftsmann ließ sich den Zwinker-Smiley als Marke schützen, dann schimpften Unternehmen über die absurde Entscheidung, nun erklärt das Patentamt, ein Emoticon sei gar nicht schützbar – der Antrag werde abgewiesen.
@Stephan: Ah, ja – jetzt hat auch der ORF die Meldung geändert, die ich oben im Artikel verlinkt habe. Wäre aber auch zu seltsam gewesen, wenn das wirklich geklappt hätte…
Hier der aktuelle Heise Artikel dazu:
https://www.heise.de/newsticker/Russland-Smiley-Markenschutz-alles-super-oder-was–/meldung/120368
„Wenn ich mich recht erinnere, wollte die Telekom mal die Farbe Magenta schützen lassen.“
Wie schon viele vor mir bestätigt haben… ja die Farbe ist geschützt…
Es wurde hier allerdings nicht die ganze Farbe Margenta geschützt sondern lediglich eine Abstufung davon. Und zwar: „Deutsche Telekom Magenta“ genauer: RAL-4010
grüße,
martin
Nachtrag:
„Soweit ich weiß, ist Magenta (RAL-4010) als Farbmarke für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich der Telekommunikation von der Deutschen Telekom AG registriert worden. Und damit waren sie nicht die einzigen, die Farbmarken angemeldet haben (ARAL AG, ADAC, Deutsche Post, Deutsche Bahn AG etc.).“
laut: https://www.mediengestalter.info/forum/41/recht-die-farbe-magenta-nutzen-66407-1.html
Das ist ganz normal, dass Unternehmen sich Namen, Farben usw. schützen lassen, aber wie im vorherigen Kommentar erwähnt ist das immer für eine spezielle Branche, wie z.B. Telekommunikation.
Coca Cola hat z.B. auch die Form von ihren Flaschen schützen lassen…
Oft spricht man in diesem Zusammenhang auch von 3D Marken.
die Farbe hat auch Palmers geschützt
Coca Cola hat die Flasche nicht als Muster (design) geschützt, da der Schutz nach maximal 25 Jahren zu Ende ist- sondern als 3-dimensionale Marke (Marken kann man beliebig verlängern- sofern man bezahlt)
Die dreidimensionale dreieckige Schokolade ist auch eine dreidimenisonale Marke
…und den ((:->> sollte ich als Yadgar-Afghatar eintragen lassen! Nur echt mit Bart und Turban!